Nov 18, 2020

Schulbauprogramm & Corona


Gute Nachricht

mit Wehrmustropfen

Die Stadt hält trotz der angespannten Haushaltslage an dem geplanten Schulbauprogramm fest. Die geplanten Investitionen werden nicht gestrichen, teilt die 3. Bürgermeisterin der LH München, Verena Dietl, mit. Ein entsprechender Beschlußvorschlag soll dem Stadtrat am 16. Dezember 2020 vorgelegt werden.

Allerdings sollen bestimmte Projekte geschoben oder die bauliche Umsetzung zeitlich gestreckt werden. Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage für die Schul- und Kita-Bauprogramme für die Jahre 2020 bis 2025 Verschiebungen und Streckungen von Maßnahmen im Umfang von 1 Milliarde Euro.

Trotz Verschiebungen: Über 3 Milliarden Euro für Schulbau bis 2025

Insgesamt seien mit den drei Schulbauprogrammen 96 Projekte finanziert. Von den Maßnahmen des 1. und 2. Schulbauprogramms seien rund 80 Prozent entweder bereits fertiggestellt, im Bau oder in einem so fortgeschrittenen Planungsstadium, dass es für diese Maßnahmen zu keinen Veränderungen kommt. Nur bei acht Standorten erfolge eine Streckung von ein bis zwei Jahren, ein Standort wird einem laufenden Projekt nachgeschaltet. Die Sicherstellung der Versorgung aller Schüler*innen wird dabei vor allem durch eine verlängerte Nutzung von Pavillons sowie eine flexiblere Auslastung von Bestands- und neu entstehenden Flächen erreicht.

Zudem hat der Stadtrat die Verwaltung in seinem Beschluss vom 22. Juli beauftragt, Kostensenkungsmöglichkeiten im Umfang von 237 Millionen Euro zu prüfen.
Die Maßnahmen des Kita-Bauprogramms seien nicht betroffen und werden unverändert weiterverfolgt.


Bürgermeisterin Verena Dietl: „Unser zentrales Ziel ist es, trotz der großen finanziellen Herausforderungen an allen beschlossenen Maßnahmen des Schulbauprogramms festzuhalten. Die geplanten Investitionen werden nicht gestrichen. Das Wohl der Schülerinnen und Schüler und die Sicherstellung der Schulversorgung sind für die Landeshauptstadt München unverrückbare Grundpfeiler. Aufgrund des weiteren Wachstums der Stadt werden in den kommenden Jahren auch neue Maßnahmen notwendig werden. Dabei muss insgesamt durch weitsichtiges Handeln ein finanzierbares und stabiles Investitionslevel im Bildungsbereich das Ziel sein, damit die Schulversorgung wie bisher verlässlich sichergestellt ist.“